Bürgerpartei Bergisch Gladbach

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Aktuelle Artikel

Grundstücksrecherche der Bürgerpartei GL macht einen hoffentlich baldigen Bau einer neuen Kita in Bensberg möglich

In Bergisch Gladbach fehlen aktuell insgesamt 377 Kita-Plätze. Nach Auskunft des Jugendamtes fehlen allein in Bensberg fast 200 Kita-Plätze. Nach dem Wortlaut von Jugendamtsleiterin Beate Schlich „steht das Wasser bis zum Hals“. Der eklatante Mangel lässt sich nur durch mehrere Neubauten auf geeigneten Grundstücken mit einer Größe von idealer Weise mindestens 2000 qm mit entsprechenden Baurechten beheben. Der dringende Bedarf war schon lange bekannt. Aber erst zum Ende des Jahres 2017 begann die intensive Suche der Verwaltung nach geeigneten Flächen. Die eigene Suche der Verwaltung verlief ergebnisoffen. Die von ihr herausgefundenen in Betracht kommenden Flächen befinden sich im fremden Eigentum, ihre Verfügbarkeit hängt u.a. vom Mitwirken der jeweiligen Eigentümern und deren Preisvorstellungen ab, die zuweilen bis 4 Mio gehen sollen. Wäre da nicht die Anregung der Bürgerpartei GL gewesen, der Verwaltung (Kämmerei) Ende 2017 das städtische Grundstück „Reiser / Mondsröt...
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Bürgerpartei GL initiiert erfolgreich Streetworkerkonzept für Bergisch Gladbach

Ziel: Ursachenbekämpfung der Verunsicherung des öffentlichen Raumes durch alkoholisierte und drogenabhängige Jugendliche und Verhinderung deren Abgleitung in die Kriminalität. Bergisch Gladbach als Großstadt ist auch nicht frei von Problemen mit einem Teil von Jugendlichen, die oft aus Langeweile mangels hinreichender Freizeitangebote, die den Sparvorgaben öffentlicher Haushalte zum Opfer gefallen sind, in der Innenstadt herumstreunen und sich dem Alkohol- und Drogenkonsum zuwenden. Der Weg in die Kriminalität ist dann nicht mehr weit. Anders als andere Großstädte hatte Bergisch Gladbach bislang nicht erkannt, dass dieses Problem nicht dadurch gelöst werden kann, indem man diese jungen Leute verjagt oder strafrechtlich belangt. Der Einsatz von Streetworkern ist eine bewährte Maßnahme, diese Gefahren zumindest einzudämmen und die in die Illegalität abdriftenden Jugendlichen wieder „einzufangen“. Deren Notwendigkeit konnten sich dank der Antragsintitiative der Fraktion Die Li...
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Polizeitipps gegen Einbrecher – 14.12.2017, 19:00 Uhr

296 Einbrüche wurden im vergangenen Jahr in Bergisch Gladbach registriert. Dies entspricht etwa einem Einbruch pro Tag. Die Polizei Bergisch Gladbach gibt auf Einladung der Bürgerpartei GL am Donnerstag den 14.12.2017 um 19:00 Uhr effektive Tipps gegen Wohnungseinbrüche. Langfingern soll so die Arbeit schwer gemacht werden.                         Im Rahmen ihrer offenen Mitgliederversammlung lädt die Bürgerpartei GL alle interessierten Bürger zu einer Veranstaltung rund um das Thema Einbruchsprävention ein. Kriminalhauptkommissar Bernhard Danger von der Polizei Bergisch Gladbach wird dabei in einem ca. 90 minütigen Vortrag über sinnvolle und effektive Sicherungsmöglichkeiten informieren. Darüber hinaus werden wertvolle Verhaltenstipps vermittelt. Das man sich vor Einbrüchen schützen kann, zeigt die Erfahrung der Polizei: Weit über 40 % der Einbrüche bleiben im Versuchsstadium stecken, nicht zuletzt wegen sicherheitstechnischer Einrichtungen. Aber auch durch richtiges V...
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2,5 %-Sperrklausel in NRW gekippt

Gericht erklärt Sperrklausel für verfassungswidrig „Wir haben erwartet, dass das Gericht die Sperrklausel kassiert“, betont Frank Samirae. „Es gab von Anfang an kein stichhaltiges Argument für so eine Prozenthürde. Den etablierten Parteien ist Demokratie nur lästig. Der alte Filz will eben unter sich bleiben. Wir werden den Schwung dieser Entscheidung nun in die Vorbereitung zur Kommunalwahl 2020 mitnehmen,“ sagt Samirae. Bereits zweimal haben nun die Landesregierungen in NRW den Versuch unternommen, den Einzug kleiner Parteien in die Kommunen und auch in den Landtag durch die Einführung einer Sperrklausel zu verhindern. Diese Entscheidung kassierte das Landesverfassungsgericht im Jahre 1999 und nun auch 2017 nocheinmal. Begründung: Die Klausel verletzt den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit. Jede Wählerstimme muss den gleichen Erfolgswert haben - also gleich viel Wert sein. Eine Ungleichbehandlung der Stimmen ist laut den Richtern nur mit der Verfassung vereinbar, wenn es d...
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Weg mit Umweltgift aus Bergisch Gladbacher Schulen

Moderne LED-Leuchtmittel machen es möglich In der Sporthalle der Integrierten Gesamtschule Paffrath wurde nun endlich moderne LED-Leuchttechnik installiert. Lange mußten wir darauf warten, obwohl wir von der Bürgerpartei GL bereits vor fast drei Jahren Verwaltung und Bürgermeister auf die Vorteile hingewiesen haben. Enorme Einsparungen an Strom sowie geringe Wartungskosten schonen nicht nur den kommunalen Geldbeutel. Im Vergleich mit Leuchtstoffröhren schont LED-Technik auch unsere Umwelt - weniger CO2 und weniger von dem gefährlichen Umweltgift "Quecksilber". Herkömmliche Leuchtstoffröhren enthalten nämlich das für Mensch und Umwelt gefährliche Quecksilber und können schnell zerbrechen wie zum Beispiel bei unsachgemäße Entsorgung. Das darin enthaltene Quecksilber wird dann freigesetzt und kann unsere Gesundheit nachhaltig schädigen. Einmal in die Umwelt geraten kann Quecksilber auch noch Jahrzehnte danach gefährlich werden. Die Bürgerpartei GL fordert bereits seit fas...
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